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Geschäftsbedingungen für den Verkauf von Waren des Asklepiad Institutes, Annette Pitton-Hoppe & Yves Hoppe GbR
1. Geltungsbereich und anwendbares Recht
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Asklepiad GbR, Annette Pitton-Hoppe & Yves Hoppe (nachfolgend "Asklepiad" genannt) und dem Käufer einschließlich sämtlicher resultierender gegenseitiger Ansprüche gelten die nachfolgenden Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen erkennt Asklepiad nicht an, wenn diesen nicht ausdrücklich und schriftlich im Einzelfall zugestimmt wurde.
Für die gesamte Rechtsbeziehung mit dem Käufer gilt ausschließlich deutsches Recht, jedoch unter Ausschluss des UN-Abkommens zum Internationalen Warenkauf (CISG).
2. Eingangsbestätigung und Auftragsbestätigung
Die Angebote von Asklepiad sind freibleibend und unverbindlich. Insbesondere sind offensichtliche Irrtümer, z.B. Schreib- und Druckfehler, nicht verbindlich. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn eine verbindliche, unbedingte Bestellung des Kunden vorliegt und Asklepiad eine schriftliche Auftragsbestätigung erteilt hat. Entsprechendes gilt für Vertragsänderungen und -ergänzungen. Im Online-Bestellsystem kommt der Vertrag erst dann zustande, wenn Asklepiad die Bestellung durch Lieferung der Ware bzw. durch die Mitteilung der Auslieferung annimmt, nicht schon durch eine den Eingang der Bestellung bestätigende email und/oder die Zuteilung einer Auftrags- oder Kundennummer. Der Kunde verzichtet auf den Zugang einer ausdrücklichen Annahmeerklärung, § 151 Abs. 1 BGB. Asklepiad speichert den vollständigen Text der Bestellung nicht; die Bestelldaten können daher nur im Rahmen des Bestellvorgangs ausgedruckt werden, nicht zu einem späteren Zeitpunkt. Asklepiad behält sich vor, für Sonderbestellungen und Werk-/Werklieferungsverträge Vorkasse zu verlangen.
3. Widerrufsrecht bei Fernabsatzvertrag
Bei Bestellungen unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln, d.h. insbesondere bei Bestellungen über unser Internetangebot, steht dem Käufer als Verbraucher nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften über Fernabsatzverträge und der nachfolgenden Bestimmung ein Widerrufsrecht zu. Ein Widerrufsrecht besteht grundsätzlich nicht bei Software, Softwarelizenzen, CDs und DVDs, die vom Käufer entsiegelt wurden. Auch bei Waren, die nach Kundenspezifikationen gefertigt wurden, ist besteht kein Widerrufsrecht. § 312 d BGB bleibt unberührt.
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen (beim Kauf über ebay oder Amazon 1 Monat) ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Asklepiad GbR – Annette Pitton-Hoppe & Yves Hoppe, Libellenstr. 27, 80939 München, Telefax: 089 255 13 1079, E-Mail:
shop@asklepiad.de
Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Beim Kauf über ebay und Amazon gilt: Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 EURO nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.
Ende der Widerrufsbelehrung
4. Abwicklung der Rücksendung:
Für den Fall des Widerrufs schlägt Asklepiad die folgende Verfahrensweise vor; dies schränkt die gesetzlichen Rechte des Käufers nicht ein: Zur Vermeidung von Transportschäden soll der Käufer zur Rücksendung die Originalverpackung verwenden. Mit diesem Vorschlag ist eine Übernahme des Risikos für den Rücktransport ausdrücklich nicht verbunden. Asklepiad trägt die Kosten der Rücksendung höchstens in Höhe der günstigsten Versandart der Deutschen Post AG / DHL.
5. Preise, Bezahlung
Es gelten die Preise am Tag der Bestellung. Die angegebenen €-Preise verstehen sich bei Verträgen mit Verbrauchern einschließlich deutscher Umsatzsteuer (MwSt), sonst zzgl. Umsatzsteuer, jedoch in jedem Fall zuzüglich Versandkosten, Installatio und sonstiger Nebenleistungen. Rechnungen der Asklepiad sind sofort zur Zahlung fällig. Die Entgegennahme von Schecks und Wechseln erfolgt nur erfüllungshalber. Spesen bei Scheck- und Wechselzahlungen gehen zu Lasten des Käufers, es sei denn, dieser ist Verbraucher.
6. Lieferzeit, Verfügbarkeitsvorbehalt, Teillieferungen
Asklepiad ist zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt.
Alle Liefertermine, die Asklepiad dem Kunden mitteilt, sind grundsätzlich unverbindlich, sofern nicht der Termin ausnahmsweise ausdrücklich als verbindlich vereinbart wird. Der Käufer kann wegen Überschreitung dieser unverbindlichen Lieferfristen keine Regressansprüche erheben. Der Käufer ist jedoch berechtigt, Asklepiad nach Ablauf der unverbindlichen Lieferfrist eine angemessene Nachfrist zu setzen. Nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist ist der Käufer zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Das Recht auf angemessene Nachfristsetzung besteht nicht, wenn eine Lieferung nur dadurch nicht erfolgen kann, weil der Käufer die Versandart "Vorkasse Post Deutschland" gewählt hat, jedoch keine Zahlung leistet. In diesem Fall ist Asklepiad berechtigt, nach Ablauf der Lieferfrist der Waren und angemessener Fristsetzung vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Lieferverzögerung auf höherer Gewalt, wird Asklepiad den Käufer unverzüglich informieren. Übersteigt die Dauer dieses Hindernis die unverbindlich genannte Lieferfrist um mehr als zwei Wochen, sind sowohl Asklepiad wie auch der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Ist die bestellte Ware unverschuldet nicht verfügbar, obwohl Asklepiad sie rechtzeitig beim Lieferanten bestellt hat, behält Asklepiad sich vor, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall ist Asklepiad verpflichtet, den Käufer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und die Gegenleistung unverzüglich zu erstatten.
Im übrigen haftet Asklepiad bei Lieferverzug nicht, soweit die Rechtsgüter des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit betroffen sind. Für die Verletzung einer Kardinalpflicht wird die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt.
7. Annahme- und Zahlungsverzug
Wenn Asklepiad dem Käufer die Ware anbietet - insbesondere übersendet - und der Käufer die Ware nicht annimmt, befindet sich der Kunde in Annahmeverzug mit der Folge, dass der vereinbarte Kaufpreis fällig wird und die gesetzlichen Folgen des Annahmeverzugs eintreten.
Für Mahnungen kann Asklepiad eine zum Aufwand angemessene Mahngebühr bis zu € 10 pro Mahnung erheben, es sei denn, der Käufer weist nach, dass die tatsächlich entstandenen Kosten wesentlich geringer sind. Die gesetzlichen Folgen des Verzugs bleiben hiervon unberührt, ebenso unberührt bleibt das Recht von Asklepiad, bei einem tatsächlich entstandenen größeren Mahnaufwand diesen nachzuweisen und zu berechnen.
8. Aufrechnungsverbot
Der Käufer ist nur dann zu Aufrechnung berechtigt, wenn die Gegenforderungen von Asklepiad nicht bestritten werden oder rechtskräftig festgestellt sind.
9. Gewährleistung
Verbraucher haben Anspruch auf 2 Jahre (bei als Gebrauchtwaren gekennzeichneten Produkten: 1 Jahr) Gewährleistung entsprechend den gesetzlichen Regelungen und den nachfolgenden Bestimmungen. Bei Waren, die zur Nutzung für gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit oder zum gewerblichen Wiederverkauf bestimmt sind, ist Gefahrübergang der Zeitpunkt des Vertragsschlusses und verjähren Mängelansprüche in 1 Jahr ab Ablieferung. Offensichtliche Mängel muss der Käufer, wenn er Verbraucher ist, binnen drei Monaten ab Erhalt der Ware Asklepiad anzeigen, ist er nicht Verbraucher, müssen unrichtige und unvollständige Lieferungen sowie offene Mängel innerhalb von fünf Werktagen nach Übernahme der Ware schriftlich gerügt werden. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige bzw. Rüge.
Sofern der gerügte Mangel nicht festgestellt werden kann und der Käufer die Mangelfreiheit erkennen konnte, kann Asklepiad die angefallenen Aufwendungen in Rechnung stellen. Gesetzliche Rechte auf und aus Rücktritt vom Vertrag und Minderung bleiben unberührt. Der Anspruch auf Schadenersatz auch gemäß § 437 Nr.3 BGB ist ausgeschlossen, soweit Asklepiad nicht den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Im übrigen ist die Haftung von Asklepiad auf grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz beschränkt. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Rechtsgüter des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit betroffen sind. Für die Verletzung einer Kardinalpflicht wird die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Die Herausgabe der nachgebesserten Sache nach der Reparatur kann nicht erfolgen, wenn Zahlungsrückstände bestehen. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Mängel und Schäden, die durch zweckwidrige oder unsachgemäße Behandlung oder durch Eingriffe in geschlossene Baugruppen entstanden sind oder wenn der Einbau, die Verarbeitung, die Installation oder die Wartung unsachgemäß vorgenommen worden ist. Ferner sind von der Gewährleistung ausgeschlossen Mängel und Schäden, die auf unsachgemäßer Lagerung oder Bedienung, außergewöhnlicher Abnutzung oder natürlichem Verschleiß, Einflüssen von Fremdgeräten oder Unter-/ Überspannung sowie Feuchtigkeit, Brand, Blitzschlag oder Explosion beruhen.
Beschaffenheitsangaben und Zusicherungen von Asklepiad bedürfen der schriftlichen Vereinbarung im Einzelfall. Für die Verwendung in kritischen Systemen (z.B. zur Überwachung technischer Systeme, Einsatz im Bereich der Medizintechnik etc.) ist stets eine individuelle schriftliche Freigabe von Asklepiad erforderlich, anderenfalls ist eine Haftung ausgeschlossen.
10. Im Gewährleistungsfall
Der Käufer wird - ohne dass hierdurch seine gesetzlichen Gewährleistungsrechte beschränkt würden - gebeten, der Ware eine möglichst genaue Fehlerbeschreibung beizulegen. Asklepiad haftet nicht für Schäden an der Ware, die durch die Verwendung einer anderen Verpackung als der Originalverpackung sowie ungeeigneter Verpackung entstehen, es sei denn, Asklepiad ist grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorzuwerfen.
11. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Erfüllung der Kaufpreisforderung behält sich Asklepiad das Eigentum an den gelieferten Waren vor (Vorbehaltsware). Der Käufer verwahrt für Asklepiad die Vorbehaltsware unentgeltlich. Aufwendungen bzw. Verwendungen auf die Sache macht der Käufer auf eigene Kosten, ein Ersatzanspruch ist ausgeschlossen. Der Käufer darf über die Vorbehaltsware nur mit schriftlicher vorhergehender Zustimmung von Asklepiad verfügen. Bei Pfändungen und sonstigem Zugriff auf Vorbehaltsware hat der Käufer Asklepiad unverzüglich zu benachrichtigen. Falls Asklepiad im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht (Nachlieferung), so erstreckt sich ein bestehender Eigentumsvorbehalt auf die nachgelieferte Ware.
Der gewerbliche Wiederverkäufer ist berechtigt, die Waren im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern, tritt jedoch bereits jetzt alle Forderungen aus der Weiterveräußerung in Höhe des Fakturaendbetrags an Asklepiad ab.
13. Gerichtsstand
München ist Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche gegenseitigen Forderungen, soweit zulässig vereinbar. Dies gilt nicht für Geschäftsbeziehungen zu Verbrauchern, für die es stets beim gesetzlichen Gerichtsstand verbleibt.
14. Salvatorische Klausel
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein oder die Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt. Diese Klausel findet keine Anwendung im Verhältnis zu Verbrauchern.
Stand August 2008
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